Stand: 4. Mai 2026, Version 2026-05-04
1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Dirk Schulze Röntgendiagnostik GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer”) und dem registrierten Zuweiser (nachfolgend „Auftraggeber”), der auf www.dirkschulze.ch DICOM-Daten zur Befundung hochlädt.
Der Auftraggeber bestätigt vor jedem Upload ausdrücklich die Geltung dieser AGB. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nicht, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihnen schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Der Auftrag kommt mit dem Klick auf „Upload starten” nach Bestätigung der AGB-Checkbox verbindlich zustande. Der Auftraggeber erklärt damit, dass er kostenpflichtig die Befundung der hochgeladenen Daten beauftragt.
3. Leistung
Der Auftragnehmer erstellt einen schriftlichen radiologischen Befund zu den hochgeladenen DICOM-Daten und stellt diesen dem Auftraggeber als PDF zur Verfügung.
4. Befundungsfrist
Die Befundung erfolgt in der Regel innerhalb von zwei Werktagen ab Auftragserteilung. Werktage sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz des Auftragnehmers (Kanton Zürich).
Eine dringliche Befundung ausserhalb dieser Frist ist nach vorheriger Absprache und gegen einen Aufpreis möglich.
Verzögerungen aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (z.B. unleserliche Daten, Rückfrage erforderlich), verlängern die Frist entsprechend.
5. Vergütung
Standardtarif (in ca. 85 % der Fälle):
- Zeittarif 4 × 5 Minuten gemäss Dentotar (Schweizer Tarifstruktur)
- 124.20 Taxpunkte zu CHF 1.20 = CHF 149.04 pro Befund
- MwSt-befreit gemäss Art. 21 Abs. 2 Ziff. 3 MWSTG (medizinische Heilbehandlung)
In Ausnahmefällen (besonders aufwändige Auswertung, mehrere Studien gleichzeitig, Sondermodalitäten) erfolgt die Verrechnung nach Aufwand zum üblichen Stundensatz. Der Auftraggeber wird in diesem Fall vorab darauf hingewiesen.
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug zahlbar.
6. Storno
Ein kostenloser Storno ist möglich, solange der Auftrag noch im Status „Wartet auf Freigabe” steht und der Auftragnehmer die Bearbeitung noch nicht aufgenommen hat.
Sobald der Auftrag in den Status „In Bearbeitung” übergegangen ist, ist ein Storno nicht mehr möglich. Bereits erbrachte Leistungen sind in jedem Fall vergütungspflichtig.
7. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber sichert zu, dass
- er für das Hochladen der Patientendaten zur radiologischen Auswertung berechtigt ist (Behandlungsvertrag, Einwilligung des Patienten),
- die hochgeladenen Daten korrekt und vollständig sind,
- er die hochgeladenen Daten in der eigenen Patientenakte ordnungsgemäss aufbewahrt (gemäss kantonaler Aufbewahrungsfrist).
Bei Verstoss haftet der Auftraggeber für sämtliche dem Auftragnehmer entstehenden Schäden.
8. Datenschutz und ärztliche Schweigepflicht
Der Auftragnehmer behandelt sämtliche übermittelten Patientendaten streng vertraulich und unter Wahrung der ärztlichen Schweigepflicht. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.
9. Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden – höchstens jedoch auf die Höhe des Auftragsentgelts.
Der Befund stellt eine fachärztliche Empfehlung an den behandelnden Zahnarzt dar. Die diagnostische und therapeutische Verantwortung verbleibt beim behandelnden Zahnarzt, der die Befundung in den klinischen Gesamtkontext einordnet.
10. Aufbewahrung und Rückgabe
Die hochgeladenen DICOM-Daten und der erstellte Befund werden gemäss kantonaler Aufbewahrungsfrist (in der Regel 10 Jahre) verschlüsselt aufbewahrt. Der Auftraggeber kann jederzeit eine Kopie des Befunds anfordern.
11. Änderung der AGB
Der Auftragnehmer kann diese AGB anpassen. Massgebend ist die zum Zeitpunkt des Auftrags akzeptierte Version. Die jeweils geltende AGB-Version ist beim Upload-Vorgang sichtbar und wird mit dem Auftrag gespeichert.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen und des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Andelfingen, Kanton Zürich.
Dirk Schulze Röntgendiagnostik GmbH · Schlatterpünt 2, 8460 Marthalen · CHE-258.518.798